Beförderung mit großen Fahrzeugen: Bedingungen und Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit

Interessieren Sie sich für das Straßenverkehrsgewerbe mit großen Fahrzeugen? Finden Sie heraus, welche Bedingungen Sie erfüllen müssen, um eine Lizenz zu erhalten, und wie Transportunternehmen ihre finanzielle Leistungsfähigkeit nachweisen.

Was ist Großraumtransport?

Die Kategorie des "großen" Straßenverkehrs umfasst:

• Personenbeförderung mit Fahrzeugen, die mehr als 9 Personen einschließlich des Fahrers befördern;
• Güterbeförderung mit Fahrzeugen, die schwerer als 3,5 Tonnen sind, oder mit Fahrzeugen, die zwischen 2,5 und 3,5 Tonnen wiegen, mit denen Sie entweder grenzüberschreitenden Straßenverkehr oder innerstaatlichen Straßenverkehr im Hoheitsgebiet eines anderen Staates als dem, in dem Sie Ihren Sitz als Güterkraftverkehrsunternehmer haben, durchführen.

Anforderungen für eine Straßentransportlizenz

Unabhängig davon, ob Sie als Selbständiger ein Güterkraftverkehrsunternehmen betreiben oder ein Unternehmen gründen, benötigen Sie eine Gewerbeerlaubnis. Der Güterkraftverkehr gehört zu den erlaubnispflichtigen Gewerben, es reicht also nicht aus, sich beim Gewerbeamt zu melden, sondern Sie müssen eine Erlaubnis beantragen und nachweisen:

• die volle Geschäftsfähigkeit;
• die fachliche Eignung;
• die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen für das Gewerbe.

Ihr Antrag wird dann nicht nur von der Gewerbebehörde, sondern auch von der Verkehrsbehörde geprüft, ohne deren Genehmigung Sie kein Straßentransportunternehmen gründen dürfen.

Besondere Bedingungen für die Ausübung des Güterkraftverkehrsgewerbes

Das Straßenverkehrsgesetz legt besondere Bedingungen fest, die Sie als Unternehmer im Straßengüterverkehr mit Großfahrzeugen dauerhaft erfüllen müssen:

1/ Niederlassung

Niederlassung bedeutet, dass Sie einen tatsächlichen Sitz oder eine Niederlassung in der Tschechischen Republik haben, wo Sie alle wichtigen Dokumente aufbewahren, so dass die Behörden zu deren Überprüfung Zugang haben. Dazu gehören Buchhaltungsunterlagen, Dokumente über Ihre Mitarbeiter, Firmenfahrzeuge usw.

Im Rahmen der Niederlassung müssen Sie auch den Nachweis erbringen, dass Sie mindestens ein großes Fahrzeug (in der Regel einen Bus oder einen Lkw) nutzen können, unabhängig davon, ob es sich um ein eigenes oder geleastes Fahrzeug handelt. Dazu benötigen Sie die Zulassungsbescheinigung des Fahrzeugs und ein Dokument, das Ihr Recht zur Nutzung des Fahrzeugs belegt. Das Fahrzeug muss in der Tschechischen Republik zugelassen sein.

2/ Guter Ruf

Um diese Bedingung zu erfüllen, müssen Sie Ihren guten Leumund sowohl nach dem Gewerbegesetz als auch nach dem Straßenverkehrsgesetz nachweisen. Zusätzlich zu einem sauberen Strafregister dürfen Sie Ihre Integrität als Transportunternehmer nicht verlieren durch:

• Überschreitung der Höchstlenkzeit;
• Nichteinhaltung der Sicherheitspausen;
• Verwendung von Täuschungsvorrichtungen, die die Fahrzeugaufzeichnungen verfälschen, usw.

3/ Fachliche Kompetenz

Laut Gesetz müssen Sie den Transport großer Fahrzeuge über einen verantwortlichen Beauftragten abwickeln. Dabei handelt es sich um eine Person (Sie, Ihr Angestellter oder ein Auftragnehmer), die die Anforderungen an die fachliche Eignung erfüllt und die Position für nicht mehr als vier Transportunternehmen mit insgesamt nicht mehr als 50 Großfahrzeugen innehat.

Die fachliche Eignung erwirbt der Beauftragte durch eine Prüfung bei der Verkehrsbehörde. Dabei werden seine Kenntnisse in den Bereichen Straßenverkehrssicherheit, Umweltschutz und technische Normen sowie in den Bereichen Recht und Betriebswirtschaft geprüft. Die Prüfung unterscheidet sich für den Güterverkehr und für die Personenbeförderung mit Großfahrzeugen.

4/ Finanzielle Kompetenz

Ihre finanzielle Leistungsfähigkeit weisen Sie bereits zu Beginn Ihrer Tätigkeit nach - entweder mit einer Eröffnungsbilanz (wenn Sie Bücher führen) oder mit einer Betriebsvermögensübersicht (als Selbständiger mit Steuerunterlagen).

Sie müssen Ihre finanzielle Leistungsfähigkeit jedes Jahr erneut nachweisen.

Wie und wem gegenüber weise ich meine finanzielle Leistungsfähigkeit als Beförderer nach?

Sie müssen Ihre finanzielle Leistungsfähigkeit, d. h. Ihre Fähigkeit, Ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, bis zum 31. August eines jeden Jahres gegenüber der Verkehrsbehörde nachweisen. Wenn Sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen, kann die Behörde Ihnen die Lizenz entziehen.

Der Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit bedeutet, dass Sie über genügend Kapital und finanzielle Reserven für alle Fahrzeuge Ihres Fuhrparks verfügen. Sie rechnen mit einem Vermögen von:

• EUR 9 000 für das erste oder einzige eingesetzte Fahrzeug;
• EUR 5 000 für jedes weitere eingesetzte Fahrzeug;
• EUR 900 pro Fahrzeug von 2,5 bis 3,5 Tonnen für den internationalen Verkehr.

Diese Grenzwerte werden jedes Jahr auf der Grundlage der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Wechselkurse in tschechische Kronen umgerechnet. Es gilt der am ersten Arbeitstag im Oktober gültige Wechselkurs, der jedoch erst ab dem 1. Januar des Folgejahres Anwendung findet.

Sie müssen kein spezielles Formular für die Meldung ausfüllen, sollten aber zumindest in diesem Umfang Angaben machen:

• Identifikationsdaten - bei einer natürlichen Person Vor- und Nachname, Handelsregisternummer und Ort der im öffentlichen Register eingetragenen Geschäftstätigkeit; bei einer juristischen Person Handelsname, Handelsregisternummer und Anschrift des eingetragenen Sitzes;
• den Gegenstand der Erklärung, d. h. den Nachweis der fortdauernden finanziellen Leistungsfähigkeit;
• Angabe der Verkehrsbehörde, an die Sie Ihre Erklärung senden - dies ist die für Ihren Geschäftssitz zuständige regionale Behörde/Magistratur (Verkehrsministerium);
• Unterschrift - diese Verpflichtung gilt auch für die elektronische Übermittlung.

Alle diese Informationen können Sie der Verkehrsbehörde sowohl auf dem Postweg als natürlich auch elektronisch in ein Daten- oder E-Mail-Postfach übermitteln. Damit sind Sie Ihrer Meldepflicht nachgekommen.

Wir helfen Ihnen bei der Erlangung einer Gewerbeberechtigung

Sie denken darüber nach, ein Straßentransportunternehmen zu betreiben? Mit unserer Hilfe werden Sie Zeit sparen und Komplikationen vermeiden. Nehmen Sie noch heute Kontakt mit uns auf - wir helfen Ihnen bei der Erlangung einer Gewerbeerlaubnis oder bei der Gründung eines Unternehmens.

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